06.12.2017 - 6 Mitteilungen des Präsidenten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten informiert, dass die Hansestadt Rostock gemeinsam mit der Universität aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus für den 27. Januar 2018 um 10.30 Uhr im Festsaal eine Gedenkveranstaltung zu Opfern von „T4 Euthanasie“ in Mecklenburg-Vorpommern vorbereitet.
1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 08.11.2017 gefassten Beschlüsse
- Nr. 2017/BV/3112 Ankauf eines Grundstücks im künftigen Geltungsbereich
des B-Planes Nr.09.W.192 "Wohn- und Sondergebiet am Südring"
- Nr. 2017/BV/3113 Aufhebung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2628
der Bürgerschaft vom 10.05.2017 (Rücktritt Käufer)
- Nr. 2017/BV/3115 Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 14.W.184
"Toitenwinkel - südlich der Pappelallee"
- Nr. 2017/PV/3192 Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter" des Rechnungsprüfungsamtes sowie Bestellung als Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes zum nächstmöglichen Termin
2. Änderung im Vorstand der Fraktion UFR
Die Fraktion UFR hat in ihrer Sitzung am 20. November 2017 Herrn Mathias Krack
als weiteren stellvertretenden Vorsitzenden neu gewählt.
3. Neuer Vorsitz Klinikausschuss
Der Klinikausschuss hat in seiner Sitzung am 28. November 2017
Herrn Torsten Sohn als Vorsitzenden neu gewählt.
4. Beendigungen von Mitgliedschaften
- Jacob Otter - Mitglied im Ortsbeirat Groß Klein
(mit Wirkung vom 01.11.2017)
- Werner Simowitsch- Mitglied und Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte
(mit Wirkung vom 01.01.2018)
Zum Ausscheiden von Herrn Simowitsch aus dem Ortsbeirat informiert der 1. Stellvertreter des Präsidenten, dass Herr Simowitsch zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2018 eingeladen und eine Würdigung seiner Arbeit in der Sitzung erfolgen soll.
5. Postfächer in der Rathaushalle
Am 8. Januar 2018 werden die Postfächer in der Rathaushalle ausgetauscht.
Die neuen Fächer, 140 an der Zahl, werden ausreichend Platz für die Mitglieder der Bürgerschaft, die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner sowie für die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses von den freien Trägern, die durch die freien Träger der
Jugendhilfe benannt werden, bieten.
Die Fächer sind von 2 Seiten begehbar und werden mit einheitlicher Beschriftung versehen.
Eine darüberhinausgehende Beschriftung mittels Klebehilfen ist nicht erwünscht.
Der Austausch der Schlüssel (alt gegen neu) erfolgt bis spätestens Montag, den 8. Januar 2018:
- für die Mitglieder der Fraktionen und die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner über das jeweilige Fraktionsbüro,
- für die fraktionslosen Mitglieder der Bürgerschaft über den Sitzungsdienst sowie
- für die bereits genannten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses durch das geschäftsführende Amt für Jugend, Soziales und Asyl.
6. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft
- Mittwoch, 31. Januar 2018, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 22. Januar 2018.