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Auszug - Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2017/AN/3271 Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
fed. Senator/-in:S 4, Holger Matthäus
Federführend:Ortsamt Ost Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Massenthe, Vorsitzender des zuständigen Ortsbeirates begründet den vorliegenden Antrag dahingehend, dass von Seiten der Anwohner massive Beschwerden zur Verkehrssituation eingegangen sind und weist auf die Gefahrenlage und die Schutzbedürftigkeit der Schulkinder hin. Wie bereits mit der Verkehrsbehörde festgestellt, sind aus Verkehrssicherheitsgründen die Mittelinsel und der Zebrastreifen als Querungshilfen ungeeignet.

Herr Massenthe befürwortet den Änderungsantrag des Finanzausschusses.

 

Herr Dr. Penzlin (Die Linke.) übt dahingehend Kritik, dass die Verwaltung trotz Haushaltsüberschuss und Erkennung der Gefahrenlage, die Maßnahme nicht im Haushalt eingeordnet hat.


Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die notwendigen Mittel in den Investitionshaushalt 2018/2019 für die Errichtung einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße einzustellen.

Die Kosten betragen  für die Planung ca. 15 T€ in  2018

undfür den Bau ca. 65 T€ in  2019

 

 


Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/AN/3271 einschließlich Änderungsantrag 2017/AN/3271-02 (ÄA):

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt