29.11.2017 - 5.1 Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (...

Herr Tiburtius, Amtsleiter Amt für Verkehrsanlagen, erläutert anhand einer Präsentation den Bearbeitungsprozess mit Bewertung der Handlungsszenarien. Es wurden 4 Oberziele mit 14 Zielen definiert. Aus den Zielen wurden entsprechende Szenarien/Handlungsansätze festgelegt. Daraus ergeben sich  2 Hauptszenarien (Infrastrukturentwicklung - Szenario A und Mobilitätsmanagement - Szenario B) und daraus wiederum ein Zielszenario und ein Zielszenario +. Es handelt sich um ein ausgewogener, zukunftsfähiger, nachhaltiger und mit verschiedenen Interessenlagen gestalteter Fach-/Rahmenplan.

Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt.

Diskussion:

- Nachfragen gibt es zu Pförtnerampeln /Pufferzonen - Diese sind keine grundsätzlichen Steuerungsziele, sondern nur anwendbar zu Spitzenzeiten.

- Wie trägt der Mobilitätsplan zum Klimaschutz bei? - Elektromobilität in Verbindung mit dem eigenen Verhalten

- Vorschlag, bei Stau zu Spitzenzeiten eine wechselseitige Verkehrsführung, wie in Holland (z. B. am Mühlendamm) zuzulassen.

Frau Krönert erläutert als Fraktionsmitglied B90/Die Grünen und als Mitglied im Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung die Änderungsanträge.

Weiterhin erhalten Frau Temps von der Industrie- und Handelskammer zu Rostock und Herr Dr. Kähler vom Agenda Rat Rederecht.

Herr Dr. Schmidt (CDU) stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage + Änderungsanträge (2017/BV/2532) aufgrund der fehlenden Stellungnahme zu den Änderungsanträgen zu vertagen.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage + Änderungsanträge:

Ja: 4, Nein: 5, Enth.: 0 (Ablehnung)

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030 (Anlage).

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2532 einschließlich Änderungsanträge -01, -02, -03, -04:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: