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Auszug - Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungs- und Grünanlagen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 08.WA.170 "Thierfelderstraße"  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2017/BV/3059 Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungs- und Grünanlagen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 08.WA.170 "Thierfelderstraße"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Bauamt Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
   Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt
   Amt für Verkehrsanlagen
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Amt für Umweltschutz
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Erschließungsvertrag Thierfelderstraße (80 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlagen zum Erschließungsvertrag (4664 KB)    

Frau Tessenow, Mitarbeiterin im Bauamt,  erläutert die Beschlussvorlage und die geplante Verteilung der entstehenden Kosten.

 

Für einen Teil der Kosten werden zur Refinanzierung anschließend Beiträge der Anlieger erhoben. Für den Ausbau des Kreisverkehrs sei eine Beteiligung entsprechend des Verhältnisses des Ziel- und Quellverkehrs der Anlieger vorgesehen. Für die übrigen Erschließungsanlagen werden die Kosten im Beitragsverfahren entsprechend der Vorteilsnahme auf die Anlieger umgelegt.

 

Frau Tessenow bestätigt auf Nachfrage, dass für die Maßnahme "Verschiebung Parkstraße und Errichtung eines Kreisverkehrs" keine Beiträge nach Straßenbaubeitragssatzung auf die Anlieger umgelegt werden.


Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungs- und Grünanlagen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 08.WA.170 „Thierfelderstraße“ abzuschließen (Anlage 1).

 

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt