29.11.2017 - 6.3 Aufhebungsbeschluss zum Beschluss Nr. 2014/BV/0...

Der Ausschuss für Jugend und Soziales hat sich im Vorfeld mit der Beschlussvorlage befasst.

Herr Brandes erläutert die Beschlussvorlagen:

Der Ausschuss hat folgende Fragen vorbereitet:

 Was passiert wenn Schulwahlfreiheit entgegen der Einzugsbereiche

genutzt wird? Fahrkostenerstattung dann noch möglich? Sind andere

Förderungen/Zuschüsse wie z.B. aus Teilhabepaket dann ggf. auch

nicht möglich?

Fragen an Verwaltung:

Welche Auswirkungen hat die die Neuregelung der Einzugsbereiche auf

+  die SchülerInnenbeförderung

+ Schulwahlfreiheit

+ Zugang zu Teilhabepaket (z.B. Essengeld)

Die Fragen werden zuständigkeitshalber an das Amt für Jugend, Soziales und Asyl weiter geleitet.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: