08.11.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Vor Beginn der Sitzung erinnert der Präsident an die Ereignisse des 9.  Novembers in der deutschen Geschichte:

- den Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 und
- an das Judenpogrom am 9./10. November 1938 (s. Anlage).

Weiterhin informiert der Präsident, dass die Jüdische Gemeinde traditionell zu den Gedenk­veranstaltungen anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht von 1938 einlädt:

- am 10. November 2017:

 ● um 09.30 Uhr auf dem Jüdischen Friedhof im Lindenpark,

 ● um 10.00 Uhr an der Gedenkstele in der Augustenstraße 101;
    dort werden der Präsident und der ehemalige Landesrabbiner William Wolff
    Worte des Gedenkens sprechen.
 

Der Präsident eröffnet die (achtunddreißigste) Sitzung.

Mit Datum 1. November 2017 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft die Einladung zu dieser Sitzung elektronisch zugegangen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 1. November 2017 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 2. November 2017 im „Städtischen Anzeiger“, außerdem im Internet.
(Nach § 5 Abs. 5 Geschäftsordnung der Bürgerschaft sind Zeit, Ort und Tagesordnung der ordentlichen Sitzung spätestens am dritten Arbeitstag vor der Sitzung der Bürgerschaft öffentlich bekannt zu machen.)

Der Präsident stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

Die Bürgerschaft ist mit 44 Anwesenden bei 53 besetzten gesetzlichen Mandaten beschlussfähig.