26.10.2017 - 4.2 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Han...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 26.10.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Welk, Leiter der Abteilung Abfallwirtschaft im Amt für Umweltschutz, führt in die Beschlussvorlage ein. Neben redaktionellen Änderungen sei insbesondere eine Anpassung der Gebührensätze vorgenommen worden. Herr Welk stellt die für die Kalkulation der Abfallgebühren zugrunde liegende Kostenentwicklung vor und bestätigt auf Nachfrage, dass zu tätigende Investitionen für die Abfallbeseitigung im Wirtschaftsplan der Stadtentsorgung Rostock GmbH entsprechend berücksichtigt seien.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS) einschließlich Kalkulation (Anlagen).
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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31,3 kB
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2
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