24.10.2017 - 5.10 Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.10.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von
100.000,00 EUR im TH 32 für die Produktkonten 12202.56290050 und 12202.76290050 Sonstige Aufwendungen/Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und
Diensten - Abführung an die Bundesdruckerei für Pässe und Ausweise in Höhe von 100.000,00 EUR wird erteilt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 100.000,00 EUR durch Mehrerträge/ Mehreinzahlungen
aus den Produktkonten 12202.43110000 und 12202.63110000 Passgebühren.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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