24.10.2017 - 5.4 Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen A...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll


- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

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Beschluss:

 

Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von

180.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 wird für die Maßnahme 3712603201800199 Einrichtung der Ausbildungsstätte für Brandmeisteranwärter für folgende Produktkonten erteilt:

 

- 12603.78560000 Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen in
he von 60.000,00 EUR Pos. 2 Fahrzeuge

- 12603.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der
Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 85.000,00 EUR Pos. 12 Atemschutz- und
Übungsstrecke

 

- 12603.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der
Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 35.000,00 EUR Pos. 14 Übungsgerätschaften

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 180.000,00 EUR aus der Maßnahme 3712601201200799 BOS-Digitalfunkgeräte inklusive Anbindung an die Leitstelle, Pos. 2, vom Produktkonto 12601.78571000 Aus-zahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR.

 

 

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Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt