19.10.2017 - 4.1 Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 19.10.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Brossmann, Mitarbeiterin im Stadtamt, bestätigt, dass die zur Deckung eingesetzten Mittel bereits vereinnahmt seien und es sich hierbei sozusagen um einen Durchläufer handele.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 100.000,00 EUR im TH 32 für die Produktkonten 12202.56290050 und 12202.76290050 Sonstige Aufwendungen/Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Abführung an die Bundesdruckerei für Pässe und Ausweise in Höhe von 100.000,00 EUR wird erteilt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 100.000,00 EUR durch Mehrerträge/ Mehreinzahlungen aus den Produktkonten 12202.43110000 und 12202.63110000 Passgebühren.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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