19.10.2017 - 4.3 Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen A...

Herr Edelmann, Leiter des Brandschutz- und Rettungsamtes, informiert über die ab April 2018 in der Hansestadt Rostock zentral für Mecklenburg-Vorpommern durchzuführende Ausbildung der Brandmeisteranwärter. Damit die ordnungsgemäße Ausbildung rechtzeitig beginnen kann, sei die Beschaffung der Ausbildungsmittel bereits in diesem Jahr auszulösen.

Zu den eingesetzten Deckungsmitteln erläutert Herr Edelmann, dass die Maßnahme "BOS Digitalfunk" bereits abgeschlossen sei. Die übrigen Mittel, welche dafür nicht benötigt wurden, stünden daher als Deckung bereit und seien darüber hinaus auch zweckgebunden für den Brandschutz einzusetzen.

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von

180.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 wird für die Maßnahme 3712603201800199 Einrichtung der Ausbildungsstätte für Brandmeisteranwärter für folgende Produktkonten erteilt:

- 12603.78560000 Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen in Höhe von 60.000,00 EUR Pos. 2 Fahrzeuge

- 12603.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 85.000,00 EUR Pos. 12 Atemschutz- und Übungsstrecke

- 12603.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 35.000,00 EUR Pos. 14 Übungsgerätschaften

Die Deckung erfolgt in Höhe von 180.000,00 EUR aus der Maßnahme 3712601201200799 BOS-Digitalfunkgeräte inklusive Anbindung an die Leitstelle, Pos. 2, vom Produktkonto 12601.78571000 Aus-zahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: