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Auszug - Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 9.1.6
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: abgesetzt (zurückgezogen)
Datum: Mi, 11.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2017/BV/2872-08 (ÄA) Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2017/BV/2872
Federführend:CDU-Fraktion Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis



 

Beschlussvorschlag:

 

Folgende Regelung ist mit aufzunehmen:

 

Die Einnahmen aus der Stellplatzsatzung müssen zielgerichtet zur Schaffung von notwendigen Stellplätzen im öffentlichen Raum eingesetzt werden“.

 


 

- zurückgezogen (s. TOP 9.1)