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Auszug - Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 11.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2017/BV/2872 Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Mobilitätskoordinator
    Hauptamt
   Zentrale Steuerung
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Amt für Umweltschutz
   Bauamt
   Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
   Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Rechtsamt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) 1 - Stellplatzsatzung einschließlich 7 Anlagen (95 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 1 zur Satzung - Richtzahlentabelle (67 KB)    
Anlage 4 3 (wie Dokument) Anlage 2 zur Satzung - Gesamtübersicht HRO- Zonen 1_20000 auf A1 170626 (2709 KB)    
Anlage 6 4 (wie Dokument) Anlage 3 zur Satzung - Zone Nordost 1_5000 auf A0 170626 (825 KB)    
Anlage 7 5 (wie Dokument) Anlage 4 zur Satzung - Zone Nordwest 1_5000 auf A0 170626 (704 KB)    
Anlage 8 6 (wie Dokument) Anlage 5 zur Satzung - Zone Stadtmitte 1_5000 auf A0 170626 (1192 KB)    
Anlage 9 7 (wie Dokument) Anlage 6 zur Satzung - Zonen Rthgn bis Biestow 1_5000 auf A0 170626 (1135 KB)    
Anlage 3 8 (wie Dokument) Anlage 7 zur Satzung - Zone Wmünde 1_5000 auf A0 170626 (487 KB)    
Anlage 5 9 (wie Dokument) 2 - Beispielrechnungen (67 KB)    

 

Durch den Einreicher wurde um redaktionelle Änderung gebeten:

In der Begründung zur Vorlage wird das Hansaviertel der Gebietszone 3 zugeordnet. Dies widerspricht der Darstellung im Plan Anlage 6 Zonen Reutershagen bis Biestow, wo das Hansaviertel richtigerweise graphisch in Gebietszone 2 dargestellt ist. Es gilt daher der Plan.
 

Änderung/Ergänzung der Begründung
in § 4 – Verringerung der Anzahl der notwendigen Stellplätze:
 

In Gebietszone 3, zweite Zeile ist zu streichen: … Hansaviertel.

 

neu:
In Gebietszone 1 und 2, zweite Zeile ist einzufügen:… Hansaviertel

 

 

 

Herr Peters (für die CDU-Fraktion) zieht den Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2872-08 (ÄA) zurück.

 

 

Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:
 

1. Nr. 2017/BV/2872-01 (ÄA),
2. Nr. 2017/BV/2872-02 (ÄA),
3. Nr. 2017/BV/2872-04 (ÄA),
4. Nr. 2017/BV/2872-06 (ÄA),
5. Nr. 2017/BV/2872-07 (ÄA).
 


 

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

 

Anlage:
Stellplatzsatzung
einschließlich deren
Anlage 1     Richtzahlentabelle,
Anlage 2     Gesamtübersichtskarte der Gebietszonen,
Anlagen 3 - 7 Übersichtskarten der Gebietszonen
wird nach Fertigstellung beigefügt


 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt