05.10.2017 - 5.1 Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstel...

Herr Matthäus gibt eine Einführung zur Stellplatzsatzung. Die Satzung wird seit über zwei Jahren erarbeitet. Zur Bearbeitung wurden die Leitlinien beschlossen. Die Bearbeitung hat sich daran orientiert. Ziel ist es, Bauen kostengünstiger zu machen und gleichzeitig die Mobilität zu sichern. In der Innenstadt, der KTV und in Warnemünde sind Stellplatzreduktionen um 50% möglich. Bei Vorlage eines Mobilitätskonzeptes sind weitere Reduzierungen möglich. Die Satzung ist mit der Wohnungswirtschaft abgestimmt. Eine Überprüfung ist nach zwei Jahren vorgesehen.

Frau Niemeyer informiert über die Zustimmung des Ortsbeirates KTV mit Änderungsanträgen. Die Änderungsanträge sind selbsterklären und benötigen keine Erläuterung. Die Stellplatzsatzung ist auf moderne Mobilität gerichtet und nicht auf den Autoverkehr. Sie bittet um schnelle Beschlussfassung und Umsetzung.

Herr Rademacher stellt den Sinn der Satzung in Frage. Rostock wächst weiter. Die Ablöse von Stellplätzen erhöht nur die Bürokratie und Kosten für das Bauen. Bauherren sollte die Verantwortung selbst überlassen werden.

Frau Eger meint, dass die Änderungsanträge im Arbeitskreis besprochen werden müssen. Privilegierte Vorhaben festzulegen hat zur Folge, dass weitere Vorhaben genauso behandelt werden wollen.

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