18.10.2017 - 4 Bericht des Ortsamtes

Bericht des Ortsamtes zur Ortsbeiratssitzung am 18.10.17

1. In der Sitzung des Ortsbeirates im August gab es von Seiten des Ortsbeirates Hinweise zur Parksituation in der Siedlung in Hohe Düne während der Hanse Sail und es wurde der Vorschlag zur Einrichtung von P+R – Parkplätzen unterbreitet. Des Weiteren wurde angeregt, während der Hanse – Sail zusätzliche Busse einzusetzen. Das Amt für Verkehrsanlagen hat diese Hinweise bewertet und schriftlich Stellung genommen. Das ausführliche Schreiben ist dem Ortsbeirat zugegangen. Im Rahmen der im Mobilitätsplan Zukunft vorgeschlagenen Ausformung und Umsetzung eines P+R – Konzeptes besteht die Möglichkeit die Thematik erneut zu untersuchen. Eine Empfehlung im Sinne des Vorschlages des OBR, wird das Amt dahingehend aussprechen. Zu der Thematik – zusätzliche Busse während der Hanse- Sail teilt das Amt für Verkehrsanlagen mit, dass mit dem Fahrplanangebot auf den Linien 17 und 18 am Sonnabend der Hanse – Sail ein Viertelstunden- Takt sichergestellt war, was einer Steigerung der Kapazitäten um ca. 50 Prozent in diesem Bereich entspricht. Im Schnitt lag die Auslastung der Busse am Samstag bei nur 25,6 Prozent. Daraus wird ersichtlich, dass das Fahrtenangebot optimal ist und keine weitere Steigerung erforderlich ist.

2. In der Ortsbeiratssitzung des Septembers wurde auf die Situation hinsichtlich des schlechten Mobilfunkempfangs hingewiesen, wobei erwartet wird, dass die Stadt entsprechend tätig wird. Das Anliegen ist dem Büro des Oberbürgermeisters zugegangen. Es werden nun mehrere Hinweise notwendig sein, z.B. ob sich das Problem auf den gesamten Ortsbeiratsbereich mit seiner ganzen Größe oder nur auf einen konkreten Bereich innerhalb erstreckt; ob alle drei Mobilfunkbetreiber gleichzeitig betroffen sind und ob sich in dem Zusammenhang mit fehlender Mobilfunkabdeckung der Stadtverwaltung bisher unbekannte Gefahren- oder Bedrohungslagen ergeben.

3. Der Ortsbeirat hat in der Sitzung im September an die Prioritätenliste zur Umsetzung der im Spielplatzkonzept ermittelten Haushaltsbedarfe erinnert, die Frau Dr. Fischer-Gäde dem Ortsbeirat im Zusammenhang mit der Vorstellung des Spielplatzkonzeptes zukommen lassen wollte. Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege hat diesbezüglich schriftlich Stellung genommen. Mit dem Beschluss zum Spielplatzkonzept 2016 wurde festgelegt, dass die entsprechende Prioritätenliste durch das Amt 67 zu erstellen und der Bürgerschaft zu übergeben ist. Eine derartige Liste sei im Januar 2017 bereits erstellt worden, unter Beachtung der dargelegten Beschlusslage jedoch nicht an die beteiligten Ortsbeiräte versandt worden. Die für den Ortsbeiratsbereich ermittelte Maßnahme, Gerätespielplatz am Heidehaus‘ konnte im Rahmen dieser ersten Priorisierung nicht in den für den seiner Zeit in Planung befindlichen Doppelhaushalt 2018/2019 eingeordnet werden. Im Gesamtabgleich zu Maßnahmen in anderen Ortsteilen wurde sie nicht als vorrangig und prioritär ermittelt.

Franka Teubel