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Auszug - Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)
TOP: Ö 5.2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2017/BV/2872 Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Mobilitätskoordinator
    Hauptamt
   Zentrale Steuerung
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Amt für Umweltschutz
   Bauamt
   Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
   Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Rechtsamt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) 1 - Stellplatzsatzung einschließlich 7 Anlagen (95 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 1 zur Satzung - Richtzahlentabelle (67 KB)    
Anlage 4 3 (wie Dokument) Anlage 2 zur Satzung - Gesamtübersicht HRO- Zonen 1_20000 auf A1 170626 (2709 KB)    
Anlage 6 4 (wie Dokument) Anlage 3 zur Satzung - Zone Nordost 1_5000 auf A0 170626 (825 KB)    
Anlage 7 5 (wie Dokument) Anlage 4 zur Satzung - Zone Nordwest 1_5000 auf A0 170626 (704 KB)    
Anlage 8 6 (wie Dokument) Anlage 5 zur Satzung - Zone Stadtmitte 1_5000 auf A0 170626 (1192 KB)    
Anlage 9 7 (wie Dokument) Anlage 6 zur Satzung - Zonen Rthgn bis Biestow 1_5000 auf A0 170626 (1135 KB)    
Anlage 3 8 (wie Dokument) Anlage 7 zur Satzung - Zone Wmünde 1_5000 auf A0 170626 (487 KB)    
Anlage 5 9 (wie Dokument) 2 - Beispielrechnungen (67 KB)    

Frau Eger, Mitarbeiterin im Amt für Verkehrsanlagen, beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder zum vorgelegten Satzungsentwurf. Der stadtteilbezogene Einsatz von Ablösebeiträgen sei nicht sachgerecht, vielmehr seien die Beiträge bedarfsgerecht einzusetzen.

 

Auf Nachfrage wie mit bereits gestellten, aber noch nicht beschiedenen Anträgen umgegangen werde, führt Frau Eger aus, dass die Verwaltung sich in diesen Fällen auf ein Schlechterstellungsverbot geeinigt habe. Der Ausschuss bittet diesbezüglich um eine konkretisierende, ergänzende Stellungnahme bzw. Ausführungen des zuständigen Senators in der kommenden Bürgerschaftssitzung.


Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt