26.09.2017 - 11 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Massenthe Informiert:

• Trotz des Aussetzens der weiteren Bearbeitung des Vorhabens “Kirchenplatz Gehlsdorf“ war das Thema ein TOP auf der Sitzung des Planungs- und Gestaltungsbeirates am 22.09.2017 in der Kunsthalle (Teilnahme Frau Sydow vom Ortsamt und Herr Massenthe vom OBR)
• Hatte dort auch kurzes Gespräch mit Herrn Wagner – Zielstellung ist die Fortführung der bereits sehr umfangreich erfolgten Vorplanungen ca. im Dez. 2017/Jan.2018
• Das Planungsbüro Wagner hat bisher eine gute Arbeit geleistet und auch die Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat war gut, deshalb ist die etwas spätere Fortführung sinnvoller als eine Neuvergabe an ein anderes Planungsbüro
• Das Mühlenfest als Stadtteilfest fand vom 08. bis 10.09.2017 statt

Herr Westphal:

-          trotz des Regens fanden viele Besucher den Weg auf den Festplatz

-          Samstagabend war die Programmbühne sehr gut besucht

-          Auch am Sonntag gab es viele Besucher

-          Minister Pegel nahm sich ca. 3 Std. Zeit und besuchte die Stände und führte viele Gespräche, was positiv angekommen ist

• Beratung des OBR-Antrages 2017/AN/2917 im Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung – geändert beschlossen (Haushalt 2018/2019 wird ersetzt durch kurzfristig bzw. spätestens in den Haushalt 2020); im Bau- und Planungsausschuss wurde auch zugestimmt
• Die Stellungnahme der Verwaltung ist nicht akzeptabel, die aufgezeigte Alternativroute durch das Wohngebiet „Marinegelände“ führt über einen Spielplatz und durch Wohnstraßen im Zick-Zack

• Zum Schreiben OBR-Antrag 2016/AN/1519 „Lückenschluss Radweg Nienhagen“ schreibt das Amt für Verkehrsanlagen, dass ein Verfahren ohne den Abschnitt der Gleistrasse nicht möglich ist, aber hier alle Anstrengungen zur Umsetzung unternommen werden (Verlesen des Schreibens), Planungsleistung 2017, Bau 2018

• Verlesen eines Auszuges aus einem Artikel der Zeitschrift Haus und Grund, Juni 2017, Seite 14 „Straßenbaubeiträge endlich abschaffen!“ – im Innenausschuss des Landtages M-V soll es dazu ein Expertengespräch gegeben haben (Verteilen einer Kopie über das Ortsamt an alle Mitglieder)

• Gespräch mit dem Leiter des Amtes für Stadtplanung Herrn Müller und Frau Elfeld sowie dem OBR-Vorsitzenden Herrn Massenthe und 1. Stellv. Herrn Schommartz: es ging um den Verlauf der Erschließungstrasse für die neuen Wohngebiete, im ersten Schritt soll eine Anbindung an die Pressentinstraße/Melkweg erfolgen, durch die weitere Betrachtung von möglichen Bauflächen im Bereich Hufe ist auch hier der Trassenverlauf zu betrachten

• 10. Hafenforum am 25.09.2017

-          Informationen zum Hafenentwicklungsplan

-          Stand der raumplanerischen Untersuchungen im Bereich der Vorbehaltsgebiete Seehafen-West und Seehafen-Ost

-          die Unsicherheit für die Krummendorfer hinsichtlich der Überplanung für den Außenbereich bleibt

-          wenn diese Absichten in Realität umgewandelt werden, müssen 140 Einwohner mit ihren Häusern weg und auch die Kleingartenanlagen

-          das Hafenforum an sich ist eine vernünftige Sache, aber die Planungen zur Inanspruchnahme von Grundstücken müssen auch gerichtsfest sein

-          Der Vorsitzende der Kleingartenanlage An den Oldendorfer Tannen möchte sich auf einer OBR-Sitzung Anfang 2018 vorstellen und über seine Anlage berichten

Herr Westphal informiert über:

• Den Vorschlag des Ortsamtes zu den Sitzungsterminen des OBR 2018:

jeweils am 4. Dienstag um 18.30 Uhr (außer Juli und Dezember)

23. Januar 2018

27. Februar 2018

27.März2018

24.April2018

22.Mai2018

26.Juni2018

Sommerpause im Juli

28.August2018

25.September2018

23.Oktober2018

27. November 2018

18.Dezember 2018

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

• Sitzungstermine und Fristen für den Hauptausschuss und die Bürgerschaft 2018
• Vorankündigung (voraussichtlich nächste OBR-Sitzung) zur Beschlussvorlage zum Aufstellungs- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Nr. 15.WA.70 für das Wohngebiet Eulenflucht“ und Beschlussvorlage zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Br. 15.W.123 für das Gebiet Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Änderung der Freiraumgestaltung im zentralen Bereich des Plangebietes)
• Schreiben des Planungsbüros Wagner über das vorläufige Aussetzen der Planungen zum Kirchenplatz und zur Waterkantfläche
• Baustellenübersichten
• Baugenehmigungen (Einsichtnahme im Ortsamt möglich)
• Zwischenantwort des Amtes für Verkehrsanlagen zur Wiedererrichtung eines Fahrgastunterstandes an der Bushaltestelle Krummendorf-Nord – z. Z. neue Vertragsverhandlungen – bleibt unter Kontrolle
• Zwischenantwort des Bauamtes zur Bürgerbeschwerde Lärm und Abgase durch LKW-Verkehr – Prüfung der baurechtlichen Zulässigkeit – es wird eine materiell-rechtliche Prüfung veranlasst. Dis wird einige Zeit in Anspruch nehmen

• Erläuterung des Schreiben des Bausenators „Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren“:

-          Lange und nicht immer koordinierbare Beteiligungsfristen und Sitzungstermine von OBR sowie dem Bau- und Planungsausschuss können zu mehrwöchigen Stillstands Zeiten im Genehmigungsverfahren führen

-          Es geht hier um eine Zustimmung für eine Verfahrensweise im Ausnahmefall

-          Bei bedeutsamen Vorhaben werden im Bau- und Planungsausschuss Empfehlungen gegeben, die bei Ablehnung von Vorhaben im OBR dann aber ein weiteres Mal im Bau- und Planungsausschuss behandelt werden

-          Ebenso sind Sondersitzungen des Bau- und Planungsausschusses geplant, wenn dadurch Genehmigungen schneller erteilt werden können

-          Durch den Ortsbeirat wird das Schreiben zur Kenntnis genommen

• Einladungen an den OBR „Erinnern und Mahnen .... Rostock-Lichtenhagen“
• Einladung zum Bürgerdialog „Und jetzt Europa? Wir müssen reden!“ am 28.09.2017 ins Rostocker Rathaus
• Einladung zur Sitzung des OBR KTV am 01.11.2017 von der OBR-Vorsitzenden Frau Niemeyer zum Thema „Vorstellung der geplanten Klärschlammanlage in der Carl-Hopp-Str.
• Informationsveranstaltung am 04.10.2017 zum Entwurf der Stellplatzsatzung der HRO

(Auszug aus der Niederschrift TOP 7.1. an das Amt für Verkehrsanlagen durch das Ortsamt – kein weiterer Fragenkatalog des OBR)

• Gesprächsterminangebote des Amtes für Stadtgrün zur Vorbereitung eines Konzeptes zur Entwicklung der (Klein)Gärten in Rostock im September und Oktober 2017 u. a. 12.10. KGA Toitenwinkler Weg, 19.10. KGA Fährhufe
• Antwort der Sachgebietsleiterin Frau Brembach (Integration): Die Gemeinschaftsunterkunft Langenort erhält keine Kapazitätserweiterung – dies ist ein Gerücht. Die Kapazität darf nicht überschritten werden, aus medizinischen und religiösen Gründen erreicht ohnehin keine GU die maximale Belegung.
• Mail eines Nienhäger Einwohners betr.:

1. Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Ortsdurchfahrt (Weitergeleitet an das Amt für Verkehrsanlagen durch das Ortsamt)
2. Notwendige Sanierung des Bolzplatz Nienhagen – kaum nutzbar durch viele Maulwurfshügel (Weitergeleitet an das Amt für Stadtgrün durch das Ortsamt)