13.09.2017 - 3.1 René Papenhagen (Kleingartenverein "Satower Str...

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

 

TOP 3.1

René Papenhagen (Kleingartenverein "Satower Straße" e.V.)
Geplanter Straßenbau durch die Kleingartenanlage "Satower Straße"
Vorlage: 2017/AR/3075

 

 

 

 

Herr Papenhagen (Vorsitzender des Kleingartenvereins „Satower Straße“ e.V.) trägt seine schriftlich mit der Anregung Nr. 2017/AR/3075 vorliegenden Fragen vor und lädt zum
Vor-Ort-Termin ein.

Der Oberbürgermeister erteilt Herrn Horn (Sachbarbeiter Projektmanagement/Stadtentwicklungs­planung im Büro des Oberbürgermeisters) das Wort.

Herr Horn nimmt Stellung und informiert, dass die von Herrn Papenhagen favorisierte Variante von mehreren Ingenieurbüros untersucht und festgestellt wurde, dass diese nicht machbar ist. Aufgrund von zwei im Plangebiet vorhandenen Biotopen müssten diese weiträumig umfahren werden. Außerdem ist dem Grundsatz zu folgen, die Wege kurz zu halten; der vorgeschlagene Bereich liegt am weitesten draußen.

Weiterhin müsste ein Kreuzungsbauwerk errichtet werden, wobei dann eine Inanspruchnahme von Privatgrundstücken erforderlich wäre. Da der Eigentümer zu einem Verkauf nicht bereit ist, kann eine Flächeninanspruchnahme nur zwangsweise erfolgen. Dieses ist aber nur möglich, wenn es keine Alternativvariante gibt. Diese liegt aber vor.
 

Des Weiteren würden bei der Variante von Herrn Papenhagen 40 Kleingärten wegfallen, bei der durch die Verwaltung favorisierten Planung jedoch nur 17.

 

Herr Papenhagen äußert, dass seines Erachtens die Kreuzung nicht in so massigen Dimensionen gebaut werden müsste.
 

Hinsichtlich einer Wortmeldung von Herrn Bothur zur Vorlage einer Beschlussvorlage zum Planfeststellungsverfahren schlägt Frau Dr. Bachmann eine weitere Informationsveranstaltung vor; wünschenswert wäre auch noch eine Informationsvorlage dazu, bevor eine weitere Beschluss­fassung dazu erfolgt.

 

Weiterhin nimmt Herr Flachsmeyer Stellung, der ebenfalls für eine weitere Informations­veranstaltung plädiert.

 

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Anlagen zur Vorlage