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Auszug - Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 5.1.2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 30.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2016/BV/1919-02 (ÄA) Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
"Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2016/BV/1919
Federführend:CDU-Fraktion Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Der Änderungsantrag der CDU wird diskutiert. Frau Dr. Preuß sichert zu, den detaillierten Umsetzungsstand der bereits erfolgten Mahnahmen 2014/2015 und 2015/2016 zu benennen. Derzeit wird eine Anlage errichtet und für drei weitere Anlagen wurden Baugenehmigungen beantragt. Die Kosten sind im Haushalt eingestellt. Die konkreten mittelfristigen Planungen für den Neubau und die Sanierung kommunaler Sanitäranlagen kann nur bis 2021 benannt werden. Hier endet die vorläufige Haushaltsplanung.

 

Auch wurde darüber diskutiert, warum die Toilettenanlagen bei verschiedenen Ämtern (KOE, Amt 87, 67, 73 und RGS) verwaltet werden und nicht ein Amt die Federführung für den Betrieb und Bewirtschaftung innehat.

 

Eine redaktionelle Änderung des Änderungsantrages erfolgt durch die CDU-Fraktion:

von 2022 auf 2021“, da bis dahin die derzeitige Haushaltsplanung erfolgt.


Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Zu Punkt 8, Seite 8 der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ wird der Oberbürgermeister gebeten, bis Dezember 2017 ein entsprechendes Umsetzungskonzept vorzulegen:

- zu den konkreten mittelfristigen Planungen für den Neubau und die Komplettsanierung von

  kommunalen Sanitäranlagen bis zum Jahr 2022

- sowie für den detaillierten Umsetzungsstand der bereits erfolgten Maßnahmen 2014/2015

  und 2015/2016.

 

 


Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2016/BV/1919-02 (ÄA):

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt