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Auszug - Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Klassenraum Grundschule "John Brinckman"
Ort: Vagel-Grip-Weg 10a, 18055 Rostock
2017/BV/2872 Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Mobilitätskoordinator
    Hauptamt
   Zentrale Steuerung
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Amt für Umweltschutz
   Bauamt
   Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
   Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Rechtsamt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) 1 - Stellplatzsatzung einschließlich 7 Anlagen (95 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 1 zur Satzung - Richtzahlentabelle (67 KB)    
Anlage 4 3 (wie Dokument) Anlage 2 zur Satzung - Gesamtübersicht HRO- Zonen 1_20000 auf A1 170626 (2709 KB)    
Anlage 6 4 (wie Dokument) Anlage 3 zur Satzung - Zone Nordost 1_5000 auf A0 170626 (825 KB)    
Anlage 7 5 (wie Dokument) Anlage 4 zur Satzung - Zone Nordwest 1_5000 auf A0 170626 (704 KB)    
Anlage 8 6 (wie Dokument) Anlage 5 zur Satzung - Zone Stadtmitte 1_5000 auf A0 170626 (1192 KB)    
Anlage 9 7 (wie Dokument) Anlage 6 zur Satzung - Zonen Rthgn bis Biestow 1_5000 auf A0 170626 (1135 KB)    
Anlage 3 8 (wie Dokument) Anlage 7 zur Satzung - Zone Wmünde 1_5000 auf A0 170626 (487 KB)    
Anlage 5 9 (wie Dokument) 2 - Beispielrechnungen (67 KB)    

Herr Scheube berichtet über die Informationsveranstaltung zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock die am 29.08.2017 stattgefunden hat und gab einige Erläuterungen zur Vorlage, die jedes OBR-Mitglied rechtzeitig zugeschickt bekommen hat. Herr Siebold erklärt die Satzung ist investorenfreundlich modernes System durch Carsharing. Der Ortsbeirat stimmt der Satzung zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt