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Auszug - Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Warnowquerung: Mautgebühren  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 30.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2017/AN/2908 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Warnowquerung: Mautgebühren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09 Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Frau Knitter (SPD) bittet um Rederecht für Frau Osterkamp (Geschäftsführerin der Warnowquerung GmbH & Co. KG. Dies wird einstimmig gewährt.

Frau Osterkamp erläutert kurz die Entstehungsgeschichte des Warnowtunnels.

Rostock wollte Anfang der 90-iger Jahre eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Stadt durch den Bau einer festen Querung der Warnow erreichen. Die Stadt konnte aus finanziellen Gründen nicht eigenständig einen Tunnelbau finanzieren. Es wurde 1996 ein Konzessionsvertrag mit dem Unternehmen geschlossen. Die wirtschaftliche Schieflage des Projektes Warnowquerung führte 2005 zu einer Verlängerung des Konzessionsvertrages (Ende 2053), so dass durch Kredit-Neu-Finanzierungen auf Basis von Laufzeitverlängerungen eine vorläufige Sanierung des Unternehmens erreicht werden konnte.

Der Tunnel wird seit 2015 so stark frequentiert wie noch nie. Aktuell liegt der Jahresschnitt bei 11.600 Fahrzeugen am Tag (damit leicht über dem Durchschnitt von 2016). Das Zielszenario des „Mobilitätsplan Zukunft“ der Stadt Rostock geht in 2030 von einem Jahresdurchschnitt von 13.000 Fahrzeugen am Tag aus.

Die Mauterhöhungen werden und wurden in moderaten Schritten durchgeführt, sind jedoch notwendig um weiterhin die Verluste zu reduzieren und steigende Kosten zu decken. Die Tarife liegen immer noch unter der Referenzmaut.

Herr Dr. Schmidt (CDU) fragt, ob das Ministerium ein Vetorecht bei der Erhöhung hat? Soweit es Frau Osterkamp bekannt ist, ist dies zu verneinen.

 

Die Frage von Herrn Krack (UFR), wie die ursprüngliche Prognose zustande kam, beantwortet Frau Osterkamp per E-Mail wie folgt:

Die Hansestadt hat die Anzahl der Fahrzeuge mit 44.000 Kfz pro Tag seinerzeit herausgegeben. Es konnte sich nur um eine Schätzung handeln, da der Verkehrsweg vorher nicht existierte und niemand wusste, wie die Verkehre sich entwickeln würden. Letztlich hat aufgrund dieser Zahl ein großer Investor „angebissen“ und hat einen Tunnel mit zwei Röhren mit je zwei Spuren gebaut“.

 


Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich gegenüber dem Land und der Warnow-querung GmbH & Co. KG dafür einzusetzen, dass die stetige Erhöhung der Mautgebühren für die Nutzung des Warnowtunnels beendet wird.

 


Abstimmungsergebnis zum Antrag 2017/AN/2908:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

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