05.09.2017 - 6.2 Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Datum:
- Di., 05.09.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Friesecke berichtet über die Informationsveranstaltung zur Stellplatzsatzung und bekundet seine Ablehnung mit der Begründung, das Ablösung gegenüber der alten Stellplatzsatzung vereinfacht wird.
Herr Westphal:
- Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 03.06.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, eine neue Stellplatzsatzung für die Hansestadt Rostock zu erarbeiten.
- Rechtskräftige Satzung aus dem Jahr 2006 nicht mehr zeitgemäß
- zu unbestimmt hinsichtlich der Ablöse
- Zonenbildung an sich z.B. Warnemünde – innerstädtischer Bereich
- Ein gänzlicher Wegfall der Stellplatzpflicht wie in Berlin ist nicht überzeugend, da in Rostock weniger öffentlicher Raum für den ruhenden Verkehr zur Verfügung steht und von den privaten Bauherrn auf die Kommune verlagert werden würde.
- Ziel der Regelung über Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten ist es in erster Linie den öffentlichen Verkehr zu entlasten
Herr Flachsmeyer:
- schwierig einen Kompromiss zu finden
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
42 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
104,5 kB
|
|||
3
|
(wie Dokument)
|
2,6 MB
|
|||
4
|
(wie Dokument)
|
825,4 kB
|
|||
5
|
(wie Dokument)
|
704,6 kB
|
|||
6
|
(wie Dokument)
|
1,2 MB
|
|||
7
|
(wie Dokument)
|
1,1 MB
|
|||
8
|
(wie Dokument)
|
487,5 kB
|
|||
9
|
(wie Dokument)
|
49 kB
|