19.07.2017 - 4.1 Vors. der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE...

Herr Flachsmeyer erläutert die Hintergründe zum Antrag über die Besetzung von Wettbewerbjurys und macht dabei deutlich, dass es an grundsätzlichen Regularien fehle. In diesem Zusammenhang schlägt die Betriebsleiterin Frau Hecht einen Einmalbeschluss der Bürgerschaft vor, wie Wettbewerbjurys grundsätzlich zu besetzten sind. Einzelbeschlüsse würden zu nicht unerheblichen Verzögerungen des Verfahrens beitragen.

Herr Giesen stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung des Tagesordnungspunktes. Dieser wurde einstimmig angenommen.