18.07.2017 - 5.12.6 Dr. Steffen Wandschneider (für die SPD-Fraktion...

Auf Nachfrage von Frau Dr. Bachmann begründet Herr Sens den Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2838-07 (ÄA). Daraufhin berichtet Herr Bockhahn, dass die Finanzierung der betroffenen Kurse vollständig in der Zuständigkeit des Landes liegt und unabhängig von der gegebenen Notwendigkeit der Honorarerhöhungen dafür nicht der städtische Haushalt aufkommen sollte.

Herr Methling weist darauf hin, dass diese Abstimmung nicht besagt, dass die Arbeit der Lehrkräfte an dieser Stelle in irgendeiner Weise gering geschätzt wird, sondern dass es um eine ordentliche Abwägung in einem Gesamtkomplex geht, den es hier zu berücksichtigen gilt.

Beschlussvorschlag:

Die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2018/2019 werden in Anlage 5 auf Seite 2 geändert:

Der Zuschuss im Ergebnishaushalt für die Volkshochschule (TH 43) wird für das Haushaltsjahr 2018 um 50.000 Euro erhöht und für das Haushaltsjahr 2019 um 50.000 Euro. Das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes 2018 und 2019 ist den Veränderungen anzupassen. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls entsprechend zu verändern.

2018 Ansatz alt              Veränderung                            2018 Ansatz neu

1.339.200€                            +50.000 €                            1.389.200€

2019 Ansatz alt              Veränderung                            2018 Ansatz neu

1.181.500 €                            +50.000 €                            1.231.500€

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: