12.07.2017 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
  am 14.06.2017 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2017/BV/2662 Planungsleistungen Leistungsphasen 1 - 6 und 8 HOAI für
Objekt- und Tragwerksplanung, technische Ausrüstung,
Umweltverträglichkeitsstudie und Geotechnik sowie besondere Leistungen für die
Maßnahme "Sportboothafen Warnemünde"

- Nr. 2017/BV/2673 Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Toitenwinkel,
Zum Lebensbaum

- Nr. 2017/BV/2727  Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 15.W.99
"Gehlsdorfer Nordufer"

2. Eingabe der Bürgerinitiative Satower Straße (BISS)

   
    Der Präsident informiert, dass am 11. Juli 2017 dem Bürgerbeauftragten des
    Landes M-V, dem Oberbürgermeister, dem Präsidenten, den Fraktionen und dem
    Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide eine Eingabe zum neuen Wohngebiet Kiefernweg
    mit 1.146 Unterschriften übergeben wurde, vor allem wegen eines nicht vorhandenen
    Verkehrskonzeptes für die Anbindung neuer Wohngebiete zwischen Satower Straße,
    Südstadt und Biestow.

3. Behindertensport

    Der Präsident informiert, dass die große Mehrheit der Rostocker Öffentlichkeit
    möglicherweise nicht wahrgenommen hat, dass unsere Stadt die Rolle der „Hauptstadt des
    Behindertensports“ angenommen hat. So haben zahlreiche Turnierformen des
    Behindertensports wie z. B. Rollstuhl-Rugby, Rollstuhl-Basketball, E-Rollstuhlhockey oder
    aber Goalball und Fußball für geistig behinderte Menschen im Sportkalender unserer
    Stadt einen festen Termin. Deshalb gilt der Dank der Rostocker Bürgerschaft dem
    Verband für Behinderten- und Rehabilitationssport, der dies gemeinsam mit dem CJD
    und den betreffenden Vereinen vorzüglich organisiert.

4. Hansetag in Kampen
 

    Der Dank der Rostocker Bürgerschaft gilt dem Hansetag-Team und dem Leiter des
    Hanse-Sail-Büros unserer Stadt, Herrn Bellgardt, die für die Vorbereitung und
    Präsentation des Hansetages in Kampen und somit auch für die Vorstellung des
    Programms aus Anlass des 38. Internationalen Hansetages vom 21. bis 24. Juni 2018
    in Rostock verantwortlich waren.

5. Einhaltung der Ladungsfristen

    Aus gegebenem Anlass macht der Präsident darauf aufmerksam, dass Anträge
    gemäß § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung so frühzeitig einzureichen sind, sodass

    diese unter Berücksichtigung der Fristen laut Sitzungskalender in den zuständigen
    Ausschüssen und Ortsbeiräten behandelt werden können.

6. Beendigungen von Mitgliedschaften

   - Jonas Worrich- stellv. Mitglied im Städte- und Gemeindetag M-V

  (mit Wirkung vom 30.06.2017)

   - Johannes Saalfeld- stellv. Mitglied im Städte- und Gemeindetag M-V

  (mit Wirkung vom 30.06.2017)

   - Uwe Flachsmeyer- stellv. Mitglied im Bau- und Planungsausschuss
(mit Wirkung vom 30.06.2017)
 

7. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

  - Mittwoch, 13. September 2017, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
   Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 4. September 2017.