12.07.2017 - 2 Änderung der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:

  ● Nr. 2017/AN/2763 Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte)
    Geeignete Rahmenbedingungen für das Archäologische Landesmuseum schaffen
 

  ● Nr. 2017/AN/2839 Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss)
    Erneute Auslegung B-Plan 15.WA.178 Obere Warnowkante

Zurückgestellte Angelegenheiten:

  ● Nr. 2016/AN/2127 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Einwerben Fördermittel für Machbarkeitsstudie für IGA-Park und Traditionsschiff
 

  ● Nr. 2016/DA/2180 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
Machbarkeitsstudie für maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
 

  ● Nr. 2017/AN/2851 Holger Arppe (AfD)
Benennung einer Straße nach Helmut Kohl

  ● Nr. 2017/AN/2870  Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
    Änderung der Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock

  ● nichtöffentlicher Antrag Nr. 2017/AN/2860 Karsten Kolbe (Vorsitzender des
    Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport)
    Änderung des Mietvertrages zur Vermietung der Sportanlage in der Hans-Sachs-

    Allee 45 in 18057 Rostock an den Sportverein SG "Motor Neptun" Rostock e. V.

   (bis 13.09.2017 aufgrund noch dazu stattfindender Gespräche)

  ● Nr. 2016/BV/1439

    B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“

  ● Nr. 2016/BV/2011

    2. Fortschreibung städtebaulicher Rahmenplan Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

  ● Nr. 2017/BV/2509
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock     hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)

Weitere Hinweise:

  - die ursprünglich nichtöffentlich eingereichte Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2827
    zur Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde
    Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung ist nun im Status „öffentlich“
    und soll somit im öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 9.10 behandelt werden

  - TOP - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien – sowie
  im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -  Anträge -, - Bericht aus
  den Aufsichtsgremien - und - Informationsvorlagen - entfallen

Geschäftsordnungsanträge:


Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des
Antrages Nr. 2017/AN/2908 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Warnowquerung: Mautgebühren in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung.

Es folgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                             Angenommen

Weiterhin stellt Herr Dr. Wandschneider den Geschäftsordnungsantrag auf
Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2879 zur Internationalen Vereinigung
der Städte als Friedensbotschafter (IAPMC*) in den Kulturausschuss, den Finanzausschuss und evtl. anschließend in den Hauptausschuss.

Es folgt eine Gegenrede des Oberbürgermeisters.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                             Abgelehnt

Herr Engelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages
Nr. 2017/BV/2888 von Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) zur Wohnbauentwicklung
"Am Rosengarten“, da der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung noch dazu tagen möchte.

Der Oberbürgermeister nimmt Stellung.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                             Angenommen

Weiterhin bittet Herr Engelmann den Einreicher darum, dass der im Vorfeld von der
Tagesordnung dieser Sitzung zurückgestellte Antrag Nr. 2017/AN/2870 von
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) zur Änderung der Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock auch in den zuständigen Ortsbeiräten beraten wird.
 

Herr Groth stellt aufgrund des kurzfristig eingereichten Änderungsantrages
Nr. 2017/BV/2792-01 (ÄA) den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2792 zum Bebauungsplan Nr. 01.SO.169 ”Ortsteilzentrum Markgrafenheide” Auslegungsbeschluss (2. Auslegung).

Es folgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Wandschneider.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                             Abgelehnt

Herr Giesen stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2017/BV/2688 zum Bebauungsplan Nr. 09.W.174 "Wohnen am Hüerbaasweg"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Bau- und Planungsausschuss in seiner
Sitzung am 11.07.2017 vertagt).

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                             Angenommen

Die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 12. Juli 2017 wird in veränderter Form durch die Mitglieder der Bürgerschaft bestätigt.