14.06.2017 - 2 Änderung der Tagesordnung

Zurückgestellte Angelegenheiten:

  ●               Nr. 2016/AN/2127 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
              Einwerben Fördermittel für Machbarkeitsstudie für IGA-Park und Traditionsschiff
 

  ●               Nr. 2016/DA/2180 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
              Machbarkeitsstudie für maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
 

  ●               Nr. 2016/BV/1439

                   B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“

  ●               Nr. 2016/BV/2011

                   2. Fortschreibung städtebaulicher Rahmenplan Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

  ●               Nr. 2017/BV/2509
              Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock               hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger               Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)

Weitere Hinweise:

- TOP - Einwohnerfragestunde -, Aktuelle Stunde  - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien- sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des
Präsidenten - und  - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen

Der Präsident informiert, dass der nichtöffentliche Antrag Nr. 2017/AN/2774 des

Präsidenten der Bürgerschaft (für die Beschwerdekommission) zur Dienstaufsichts-

beschwerde des Personalrates Stadtverwaltung gegen den Oberbürgermeister der

Hansestadt Rostock zurückgezogen wird. Dem Präsidenten wurden

die Verwaltungsvorgänge am 13.06.2017 übergeben.
 

Geschäftsordnungsanträge:

Herr Engelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages
Nr. 2017/AN/2766 von Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) zur Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Ausrichtung der BUGA 2025 bis zur Sitzung der Bürgerschaft im Oktober nach dem Bürgerentscheid zum Traditionsschiff, weil das Areal Stadthafen betroffen ist.

Es folgt eine Gegenrede von Herrn Brincker.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                             Abgelehnt

Herr Wüstemann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des (Dringlichkeits-)Antrages Nr. 2017/DA/2730 von Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) zur "Bebauung des Baufeldes Rosengarten", da die Angelegenheit erst am 29.06.2017 im Kulturausschuss behandelt werden soll.

Es folgt eine Stellungnahme des Oberbürgermeisters.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                             Abgelehnt

Zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 14. Juni 2017 in veränderter Form gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.