01.06.2017 - 5.3 Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen A...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dr. Schröder, Leiter des Stadtarchivs, informiert über die geplanten Sanierungsmaßnahmen und die damit einhergehende erforderliche Neuausstattung der Räumlichkeiten im Stadtarchiv. Eine rechtzeitige Wiedereröffnung des Archivs zum 88. Deutschen Archivtag, welcher 2018 in der Hansestadt Rostock stattfindet, sei in jedem Fall gewährleistet.

 

Die Anfrage aus dem Ausschuss, wie sich die Unterposition für die Einrichtung des Büros der Amtsleitung i. H. v. 6,0 TEUR im Detail zusammensetze, kann seitens des Stadtarchives nicht beantwortet werden. Eine Untersetzung wird vom Hauptamt im Nachgang zur Sitzung erbeten und dem Protokoll beigefügt. 

 

Auf Nachfrage bestätigt Frau Kamke, Leiterin des Finanzverwaltungsamtes, dass für die Einrichtung keine Mittel im Teilhaushalt 47 für das Haushaltsjahr 2017 vorgesehen waren und die Bewilligung daher außerplanmäßig sei.

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 28.000 EUR im Finanzhaushalt 2017 wird für folgendes Produktkonto erteilt:

 

25202.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR Pos. 4 Möbel und Einrichtungsgegenstände

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 28.000 EUR aus der Bildung eines investiven Haushaltsausgaberestes im Teilhaushalt 73 Deckungskreis 8733 Produktkonto 78532000 Maßnahme 73533012014128 Pos. 4 Löschwasserteich Nienhagen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt