01.06.2017 - 5.1 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Tei...

Herr Müller, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, begründet die eingebrachte Beschlussvorlage und informiert, dass die darüber hinausgehenden finanziellen Mittel für die Erstellung des Flächennutzungsplanes ab dem Jahr 2018 im Haushalt eingestellt seien.

Der Ausschuss bittet um Übergabe einer Aufstellung aller laufenden und geplanten Vergaben und Verträge, welche aus den bereitgestellten finanziellen Mitteln finanziert werden. Die entsprechende Übersicht wird dem Protokoll beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen in Höhe von 105.000,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56255010/76255010 Aufwendungen/ Auszahlungen für die Erstellung von Bebauungsplänen - städtebauliche Planung, Landschaftsplanungen wird erteilt.

Die Deckung in Höhe von 105.000,00 EUR erfolgt durch Mehrerträge/ -einzahlungen auf den Produktsachkonten 11201.46290000/66290000 Sonstige laufende Erträge/Einzahlungen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: