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Auszug - Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 10.VS.180 "Vergnügungsstätten Kröpeliner-Tor-Vorstadt"  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2017/BV/2638 Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 10.VS.180 "Vergnügungsstätten Kröpeliner-Tor-Vorstadt"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:OB, Roland Methling
Federführend:Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft Beteiligt:Bauamt
    Ortsamt Mitte
Leitlinien:7. Stadtplanung und Architektur in hoher Qualität
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Lageplan 10.VS.180_Vergnügungsstätten_KTV (2509 KB)    

 

Herr Müller, Amtsleiter für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, begründet die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Aufgrund der Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages und des Glücksspielstaatsvertragsausführungsgesetzes wurde eine Rechtsgrundlage geschaffen, so dass sich eine weitere Regelung zu Vergnügungsstätten erübrigt. Auf der Grundlage des Gesetzes ist ein Mindestabstandsgebot einer Spielhalle zu Schulen in einem Radius von 500 m einzuhalten.

Der OBR KTV hat sich ausführlich mit dem Thema beschäftigt, eine Zunahme von Vergnügungsstätten war nicht zu erkennen, so Frau Kröhnert (B90/Die Grünen).


Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Für das Gebiet in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt begrenzt:

 

überwiegend beidseitig entlang der

- östlichen Lübecker Straße ab Einmündung Doberaner Straße und des  Warnowufers

- Doberaner Straße einschließlich Doberaner Platz mit Brink und Gertrudenplatz

- Wismarsche Straße

- Quartier zwischen Doberaner Platz und Arnold-Bernhard-Straße, westlich begrenzt durch die Stampfmüllerstraße und östlich begrenzt durch die Straße Am Vögenteich

soll der Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 


Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2638:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt