01.06.2017 - 13 Verschiedenes

Frau Schröder übergibt das Wort an Herrn Senator Dr. Müller:

Herr Dr. Müller führt aus, es sei aus zeitlichen Gründen leider jetzt erst möglich geworden, an einer Sitzung des Ortsbeirates Südstadt teilzunehmen.

Er tue dies aber gern, da die Arbeit der Ortsämter in seinen Zuständigkeitsbereich gehöre und er somit ein Gefühl für eine gute Zusammenarbeit bekommen könne.

Herr Dr. Müller macht Ausführungen

1. zur Haushaltssituation der Hansestadt Rostock:

Der Haushalt hat sich in den letzten Jahren erfreulich gut entwickelt.

Die Überschüsse aus 2016 sind vollständig in Schuldentilgung geflossen und für

2017 werden über 12 Mio. Euro Überschuss erwartet, die hauptsächlich aus den gestiegenen Steuereinnahmen stammen.

Derzeit haben wir einen Investitionsstau, diesen gilt es abzubauen. Vorhandene Mittel für Investitionen müssen ausgegeben werden. Hier muss Verwaltung besser und schneller funktionieren.

In den nächsten 2 Wochen werden die Eckdaten des Doppelhaushaltes 2018/19 entwickelt.

Das Wachstum der Hansestadt Rostock ist Grundlage – mehr Einwohner, mehr Arbeitsplätze, mehr Wirtschaftskraft, mehr Einnahmen.

2. Geplante und mögliche Investitionen:

In Straßen, Geh- und Radwege muss genauso weiter investiert werden wie Flächen für Wohn-und Gewerbebebauung entwickelt werden müssen. Eine gute und sich weiter entwickelnde Infrastruktur ist Grundlage für eine wachsende Bevölkerungszahl.

Der angesprochene Zustand der Gehwege in der Südstadt sei auch in seinen Augen mehr als nicht zufriedenstellend und bedarf einer schnelleren Abhilfe. Sein Ziel ist es, eine Prioritätenliste für die nächsten 10 Jahre zu entwickeln, in welcher die dringlichen Bauvorhaben/ Sanierungsvorhaben zusammengestellt werden und nach und nach abgearbeitet werden. Diese soll als Arbeitsgrundlage effektiver funktionieren, da gelistete Vorhaben nicht starr in der Reihenfolge abgearbeitete werden müssen (hier ist je nach Planungsvorlauf Flexibilität möglich) aber die Umsetzung der Aufgabe ist innerhalb der 10 Jahre bindend zu realisieren. Somit würden dringliche Vorhaben nicht ständig wieder nach hinten verschoben.

Die Hansestadt Rostock wird wachsen. Die weitere Entwicklung muss auch von der Bevölkerung getragen werden, daher ist eine hohe Bürgerbeteiligung notwendig.

Frau Schröder bedankt sich für die Ausführungen.

Sitzungstermine:

OBR:       06.07.2017, 18:30 Uhr, SBZ „Heizhaus“, Tychsenstraße 22, 18059 Rostock

Ausschuss

J/S/K:       06.07.2017, 18:00 Uhr, SBZ „Heizhaus“, Tychsenstraße 22, 18059 Rostock

Ausschuss

B/V/O:      06.07.2017, 18:00 Uhr, SBZ „Heizhaus“, Tychsenstraße 22, 18059 Rostock