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Auszug - Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2016/BV/2083 Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 3, Steffen Bockhahn
3. S 4, Holger Matthäus
Federführend:Hauptamt, Abt. Verwaltungsangelegenheiten Beteiligt:Rechnungsprüfungsamt
    Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Zentrale Steuerung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage 1_Fahrzeugsegmente nach Klassifizierung des KBA (6 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 2_Schriftverkehr mit den Eigenbetrieben und Kommunalen Unternehmen (77 KB)    

 



Beschluss:

 

1.              Die Bürgerschaft beschließt die Fahrzeugbeschaffung zur Personenbeförderung nach Fahrzeugsegmenten und Klassifizierung des Kraftfahrzeugbundesamtes (KBA) für einzelne Nutzergruppen (Anlage 1).

 

2.              Die Eigenbetriebe übernehmen die Klassifizierung nach Fahrzeugsegmenten des KBA für ihre Fahrzeugbeschaffung. Die Leiter der Städtischen Gesellschaften orientieren sich an der Nutzergruppe Präsident der Bürgerschaft, Oberbürgermeister und Stellvertreter des Oberbürgermeisters und werden dort eingeordnet.

 

3.              Diese Klassifizierung wird in das Regelwerk der internen Geschäftsanweisung der HRO als AGA II 1/31 aufgenommen.


 

              Anlage:
              - Fahrzeugsegmente nach Klassifizierung des KBA
 

 



Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt