10.05.2017 - 2 Änderung der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:
 

  ● Nr. 2016/AN/1882  Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
Wiederherstellung Rechtmäßigkeit Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung Angemessenheit Kosten Unterkunft und Heizung

  ● Nr. 2017/AN/2706  Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)

    Umsetzung Beschluss - 24-Stunden-Kita

Zurückgestellte Angelegenheiten:

  ● Nr. 2016/AN/2127 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Einwerben Fördermittel für Machbarkeitsstudie für IGA-Park und Traditionsschiff
 

  ● Nr. 2016/DA/2180 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
Machbarkeitsstudie für maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
 

  ● Nr. 2016/BV/1439

    B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“

  ● Nr. 2016/BV/2011

    2. Fortschreibung städtebaulicher Rahmenplan Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
 

  ● Nr. 2017/BV/2509

    Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock
hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger
Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)
 

Weitere Hinweise:

- TOP - Einwohnerfragestunde -, Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien
- sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen

In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des
Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurde nachfolgende Angelegenheit übergeben:

- TOP 8 - Anträge -:

● Nr. 2017/DA/2730
   Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte)
   „Bebauung des Baufeldes Rosengarten“

Herr Simowitsch (Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte) begründet die Dringlichkeit.
 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2017/DA/2730.

Geschäftsordnungsanträge:

Frau Schreiber stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages
Nr. 2017/AN/2697 von Holger Arppe (AfD) zum Umgang der Hansestadt Rostock mit dem Islamischen Bund Rostock (IBR) in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten.

Es folgt eine Gegenrede von Frau Jahnel.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                    Angenommen


Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2581 zum Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder". Die Angelegenheit sollte in den Planungs- und Gestaltungsbeirat eingebracht werden.

Es folgt eine Gegenrede von Herrn Giesen.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                    Abgelehnt


Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2628 zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bertolt-Brecht-Straße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in Rostock-Evershagen in den Ortsbeirat Evershagen.

Es folgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                    Abgelehnt


Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2631 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                    Angenommen
 

Zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 10. Mai 2017 in veränderter Form gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.