09.05.2017 - 10.3 Verkehrsausschuss

Herr Geier vertritt Herrn Hammel

Der Ausschuss hat am 02.05.17 zu folgenden Themen getagt:

1. Anfrage OBR zu Kontrollschwerpunkten für den KOD

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem OBR, durch den KOD in den folgenden Straßen

und Plätzen verstärkt Kontrollen durchzuführen:

- Friedrich-Franz-Straße

- Fritz-Reuter-Straße

- Gartenstraße

- John-Brinckman-Straße

- Kirchenplatz/Kirchenstraße

- Kreuzung Richard-Wagner-Str./Mühlenstraße (Radfahrer!)

- Mühlenstraße

- Parkstraße bis Friedhof

- Poststraße

- Wiesenweg

Herr Prechtel bittet das Ortsamt hier einen Auszug aus der Niederschrift für den KOD zu fertigen.

2. zur Anfrage des Strukturausschusses

In Bezug auf das Prot. der OBR-Sitzung vom 14.03.2017 - Sanierung und Neubau

der Heinrich-Heine-Schule und Container-Schulanlage am Interimsstandort Sportplatz

Parkstraße ab Herbst 2017 - fragte Hr. Fischer an, ob seitens der RSAG die

Einrichtung einer Ersatz-Haltestelle in der Nähe des Sportplatzes geplant sei?

Eine Nachfrage ergab, dass weder die RSAG noch das Amt für Verkehrsanlagen über diese Sanierungsmaßnahme und mögliche Konsequenzen für den ÖPNV informiert worden sind.

Der Verkehrsausschuss bittet den KOE, rechtzeitig den ÖPNV- Aufgabenträger des

Amtes für Verkehrsanlagen rechtzeitig zu informieren und Bedarfe abzustimmen.

Herr Prechtel bittet das Ortsamt hier einen Auszug aus der Niederschrift für den KOE zu fertigen.

3. Vorschlag des Bürgers Dieter Freiheit zur Verkehrsführung zum neuen Parkhaus

„Am Molenfeuer“

Hr. Freiheit erhielt auf seinen schriftlich eingereichten Vorschlag ein ablehnendes

Schreiben des Amtes für Verkehrsanlagen.

Der Verkehrsausschuss regt an, einen Gesprächstermin mit dem Amt für Verkehrsanlagen zu vereinbaren, um den Vorschlag konkreter zu diskutieren und bewerten zu können.

Herr Prechtel bittet das Ortsamt hier einen Auszug aus der Niederschrift für das Amt für Verkehrsanlagen zu fertigen.

4. Verkehrszeichen-Liste

Die Überarbeitung der Liste zu erneuernder Verkehrszeichen ist abgeschlossen.