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Auszug - Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2016/BV/2083 Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 3, Steffen Bockhahn
3. S 4, Holger Matthäus
Federführend:Hauptamt, Abt. Verwaltungsangelegenheiten Beteiligt:Rechnungsprüfungsamt
    Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Zentrale Steuerung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage 1_Fahrzeugsegmente nach Klassifizierung des KBA (6 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 2_Schriftverkehr mit den Eigenbetrieben und Kommunalen Unternehmen (77 KB)    


- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung


Auf Bitte von Frau Kröger und Frau Dr. Bachmann sagt Frau Helke die Nachreichung der Nutzungsvereinbarung zur Nutzung von Dienst-PKW für den privaten Gebrauch (Einzelfall) zu.


 

Beschlussempfehlung:

 

 

1.Die Bürgerschaft beschließt die Fahrzeugbeschaffung zur Personenbeförderung nach Fahrzeugsegmenten und Klassifizierung des Kraftfahrzeugbundesamtes (KBA) für einzelne Nutzergruppen (Anlage 1).

 

2.Die Eigenbetriebe übernehmen die Klassifizierung nach Fahrzeugsegmenten des KBA für ihre Fahrzeugbeschaffung. Die Leiter der Städtischen Gesellschaften orientieren sich an der Nutzergruppe Präsident der Bürgerschaft, Oberbürgermeister und Stellvertreter des Oberbürgermeisters und werden dort eingeordnet.

 

3.Diese Klassifizierung wird in das Regelwerk der internen Geschäftsanweisung der HRO als AGA II 1/31 aufgenommen.

 

 

Anlagen: Fahrzeugsegmente nach Klassifizierung des KBA

 


 

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

3

 

Nicht empfohlen