20.04.2017 - 6 Verschiedenes

Frau Grape, Leiterin der Abteilung Kämmerei im Finanzverwaltungsamt, informiert, dass zur Bürgerschaftssitzung im Mai eine Änderung der ursprünglich vorgesehenen Beschlussvorlage zur 1. Änderung des Beschlusses zur Haushaltssatzung für das Jahr 2017 (2017/BV/2485) vorgelegt werde. Die für die Erschließungskosten der Thierfelderstraße erforderlichen Deckungsquellen wurden nochmals überarbeitet.

Der Vorsitzende erfragt, ob seitens der Ausschussmitglieder Bedarf bestünde die geänderte Vorlage erneut im Finanzausschuss zu beraten. Nach Zustimmung informiert der Vorsitzende, dass, sofern die geänderte Vorlage rechtzeitig vorläge, die ursprünglich für den 27. April geplante Ausschusssitzung dann jedoch unter verkürzter Ladungsfrist stattfinden werde.

Der Finanzausschussvorsitzende erinnert daran, dass die Verwaltung bereits vor einigen Monaten gebeten wurde eine Übersicht über den aktuellen Abarbeitungsstand aller Investitionsmaßnahmen zu erarbeiten. Hier solle insbesondere dargestellt und begründet werden, welche Maßnahmen verzögert umgesetzt werden und welche noch in Gänze ausstehen.