06.04.2017 - 7 Entscheidung des OBR zur Abstimmung mit Stimmka...

Herr Wiesner erläutert, dass es unterschiedliche Auffassungen zur Nutzung der GO der Bürgerschaft gibt. In dieser ist die Abstimmung mit „Stimmkarten“ vorgeschrieben. Intensive Auseinandersetzungen haben nun zum Kompromissvorschlag geführt, dass alle OBR einzeln darüber entscheiden, ob sie zukünftig mittels Stimmkarten abstimmen oder nicht.

Frau Dr. Koch spricht sich gegen die Nutzung aus, da die Abstimmungen im OBR übersichtlich und nachvollziehbar sind.

Herr Zimmermann schlägt vor, dass weiterhin keine Stimmkarten verwendet werden.

Diesem Vorschlag stimmen die Mitglieder einstimmig zu.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: