04.04.2017 - 10.1 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
- Gremium:
- Ortsbeirat Schmarl (7)
- Datum:
- Di., 04.04.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Als Punkt 3. wird eingefügt:
Die im Durchführungskonzept unter Punkt 2 genannten Elemente der Beteiligung, einschließlich der Ausstellung, sind der Bürgerschaft mindestens in Form von Kurzkonzepten (grobe Darstellung) zur Beschlussfassung vorzulegen.
Als Punkt 4. wird eingefügt:
Das im Durchführungskonzept unter Punkt 4 genannte Informationspapier soll zusätzlich die Vor- und Nachteile einer möglichen Verlegung des Traditionsschiffes und die daraus entstehenden Kosten benennen. Die Beschlüsse der beteiligten Ortsbeiräte sollen aufgeführt werden. Auf das Entwicklungskonzept der IGA-GmbH ist zu verweisen.
Als Punkt 5. wird eingefügt:
Das im Durchführungskonzept unter Punkt 4 genannte Informationspapier soll der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Als Punkt 6. wird eingefügt:
Die im Durchführungskonzept unter Punkt 5.e benannte Einlage im Städtischen Anzeiger ist der Bürgerschaft vorab in groben Zügen (geplante Struktur/Inhalte) zur Beschlussfassung vorzulegen, sofern es sich dabei nicht um das in Punkt 4. benannte Informationspapier handelt.
Als Punkt 7. wird eingefügt:
Der letzte Satz des Punktes 5.e. des Durchführungskonzeptes wird wie folgt geändert: "Die Option einer direkten Werbung mittels eines eigenen Motives, dass das Thema des Bürgerentscheides zwar aufgreift, jedoch keinen der beiden Standorte visualisiert, wird derzeit geprüft."
gez. Eva-Maria Kröger gez. Uwe Flachsmeyer
Fraktion DIE LINKE. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09