19.04.2017 - 6.1 Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.04.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schabehorn erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage.
- Zusammenarbeit von Gewerbeamt und Amt für Stadtplanung
- Grundlage ist Inkrafttreten eines neuen Glücksspielgesetzes am 01.07.2017
- Inhalt: Ausschluss von 2 Spielhallen in einem Gebäuden, größerer Abstand zu Schulen und öffentlichen Gebäuden
- bereits bestehende Spielhallen haben Bestandsschutz
- künftig ist für Spielhallen Baugenehmigung erforderlich
- Spielcasinos sind ausgenommen (staatlich verwaltet)
Herr Simowitsch bedankt sich für die Erläuterungen und bittet die Mitglieder um Abstimmung der Beschlussvorlage.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Für das Gebiet Stadtmitte begrenzt:
• nördlich entlang der Strandstraße am Stadthafen
• östlich entlang der Grubenstraße einschließlich der östlichen Grundstücke der Straße
• südlich entlang der historischen Stadtmauer, ausgenommen die Sondergebiete der Universität und des Kulturhistorischen Museums
• westlich entlang der historischen Stadtmauer und ihres Verlaufes sowie entlang der östlichen Straßenseite Am Kanonsberg.
soll der Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden.
Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,9 MB
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