23.03.2017 - 4.1 1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Hausha...

Herr Matthäus, Senator für Bau und Umwelt, macht grundsätzliche Ausführungen zur Erforderlichkeit von Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in der Hansestadt Rostock. In den nächsten Jahren sei es erforderlich ein größeres Investitionsvolumen dafür bereit zu stellen.

Für die geplante Erschließung der Thierfelderstraße seien in der Beschlussvorlage vertretbare Deckungsquellen angegeben worden, da sowohl bei der Maßnahme Neubau der Verlängerung Mecklenburger Allee als auch bei der Maßnahme Sanierung Ulmenstraße zeitliche Verschiebungen bei der Durchführung zu erwarten seien. Bei der Sanierung Ulmenstraße sei das geplante Vorhaben der Universität Rostock zum Bau des Ulmencampus in die weiteren Planungen einzubeziehen.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über mögliche Vorschläge zur Änderung der Beschlussvorlage.

Nach umfänglicher Beratung stellt Frau Niemeyer den Geschäftsordnungsantrag auf Abstimmung der Beschlussvorlage. Dieser wird einstimmig angenommen.

Der Vorsitzende stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: