Bürgerinformationssystem

Auszug - Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2015/BV/1396 Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 4, Holger Matthäus
Federführend:Amt für Umweltschutz Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Hauptamt
   Rechtsamt
Leitlinien:4. Rostock ist Vorreiter im Klimaschutz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Fernwärmesatzung (84 KB)    
Anlage 4 2 (wie Dokument) Anlage zur Fernwärmesatzung, Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2015/BV/1396 (1881 KB)    
Anlage 2 3 (wie Dokument) Straßenliste, Anlage 3 zur Beschlussvorlage 2015/BV/1396 (31 KB)    
Anlage 3 4 (wie Dokument) Ausnahmeantrag, Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2015/BV/1396 (503 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) nach Beschlussfassung: Fernwärmesatzung mit eingearbeitetem Nachtrag zur Beschlussvorlage (84 KB)    

Frau Dr. Preuß vom Amt für Umweltschutz informiert zur Notwendigkeit der Überarbeitung und zu den Änderungen der seit 2007 geltenden Fernwärmesatzung. Der räumliche Geltungsbereich wird unter Berücksichtigung des Ausbaufortschrittes neu geregelt, Straßenlisten werden aufgeführt (Wunsch der Wohnungsunternehmen und der Stadtwerke). Die Liste wird entsprechend dem Fortschritt der Erweiterung und Verdichtung des Leitungsnetzes ergänzt. Ausnahmen vom Anschluss- und Benutzungszwang können nach wie vor beantragt werden, die Ausnahmekriterien haben sich geändert. Durch den Nachtrag zur Beschlussvorlage wurde die Rechtssicherheit erhöht.

 


Beschluss:

Beschlussvorschlag:  

 

Die Bürgerschaft beschließt die Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung) (siehe Anlagen 1 und 2).

 


Abstimmungsergebnis einschließlich Nachtrag zur Beschlussvorlage 2015/BV/1396:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt