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Auszug - Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bewilligung einer außerplanmäßigen Zuweisung im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 50.000 EUR  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2017/AN/2579 Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bewilligung einer außerplanmäßigen Zuweisung im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 50.000 EUR
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09 Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Herr Methling und Frau Helke weisen auf die Problematik der vorläufigen Haushaltsführung hin und informieren, dass die angegebene Deckungsquelle nicht zur Verfügung steht.

Nach umfangreicher teils kontroverser Diskussion teilt Herr Methling mit, dass er im Falle
eines Mehrheitsbeschlusses keinen Widerspruch einlegen wird. Die Verwaltung wird eine
andere Deckungsmöglichkeit finden.

 


 

Beschluss:

 

Die Zustimmung zur Leistungen von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 50.000,00 EUR im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen zur Finanzierung von Veranstaltungen zum Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 wird erteilt. Ein separates Produktsachkonto wird gebildet.

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 50.000,00 EUR durch Minderaufwendungen/-ausgaben in den Produktsachkonten 11401.56210040/76210040 Aufwendungen/Auszahlungen für Ausgleich Mietausfall KOE.

 


 

Abstimmung:                                            Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt