14.03.2017 - 5.1 Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sonderve...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Graske: Erläutert den OBR-Mitgliedern kurz die Beschlussvorlage und empfiehlt dem Ortsbeirat die Zustimmung.

 

Herr Westphal: Es wird zukünftig keine Prioritätenliste mehr geben. Eine genaue Aussage zu den einzelnen Daten können im Band 4 der Haushaltssatzung nachgelesen werden. Wichtig ist, dass bis 2020 die Gelder für das Programm „Soziale Stadt zur Verfügung stehen.

 

Nach einer kurzen Diskussion bittet Hr. Graske um Abstimmung.

 

Der Ortsbeirat Dierkow-Neu empfiehlt der Bürgerschaft die Zustimmung.

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Beschluss:

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage