01.03.2017 - 10.2.2 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschlussvorschlag:

 

Das Haushaltsicherungskonzept 2017 bis 2021 wird in der Fassung des 1. Nachtrages Nr. 2017/BV/2258-01 (NB) in der Anlage geändert:

 

Unter der Maßnahme Nr. 2017/2.01 „Anpassung und Optimierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Leistungsentgelte“ (Seite 17) wird in der Begründung am Ende des zweiten Abschnitts der folgende Satz angefügt:

 

„Im Rahmen der Überprüfung der Entgeltordnung für Städtische Museen wird auf die Wieder­einführung eines Eintrittspreises für die Städtischen Museen bis auf weiteres verzichtet.“

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt