14.02.2017 - 5.1.18 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Maßnahme „Anpassung der Grundsteuer B“ (sh. 2016/BV/2258-01-NB, Maßnahme 2017/2.07, Seite 23)

im Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2021 gestrichen werden kann. Das Prüfergebnis ist spätestens zur letzten Sitzung der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2018 vorzulegen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

2

 

Nicht empfohlen