14.02.2017 - 2 Änderungen der Tagesordnung

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Wortprotokoll

 

Herr Sens stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Dringlichkeitsantrages Nr. 2016/DA/2355 der Vorsitzenden der Fraktionen SPD,
DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Zuweisungen im TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 25.000 Euro für den Verein Bunt statt braun e. V.
 

Es folgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

 

Abstimmung:                               Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

 

 

 

In Erweiterung der Tagesordnung wurde allen Hauptausschussmitgliedern folgender den Hauptausschuss dringliche Beschlussvorlage übergeben:



Nr. 2017/BV/2483
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Teilkündigung des Haustarifvertrages für die Musikerinnen und Musiker der Norddeutschen Philharmonie
durch die VTR GmbH

 

 

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2483:

 

 

Abstimmung:                               Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

 

 

 

                            Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 14.02.2017                             wird in veränderter Form bestätigt.

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