14.02.2017 - 2 Änderungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.02.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Sens stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Dringlichkeitsantrages Nr. 2016/DA/2355 der Vorsitzenden der Fraktionen SPD,
DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Zuweisungen im TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 25.000 Euro für den Verein Bunt statt braun e. V.
Es folgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 4 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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In Erweiterung der Tagesordnung wurde allen Hauptausschussmitgliedern folgende für den Hauptausschuss dringliche Beschlussvorlage übergeben:
Nr. 2017/BV/2483
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Teilkündigung des Haustarifvertrages für die Musikerinnen und Musiker der Norddeutschen Philharmonie
durch die VTR GmbH
Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2483:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt |
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Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 14.02.2017 wird in veränderter Form bestätigt.