01.02.2017 - 9.3 Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

Beschluss:
vertagt
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- Der Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2258-02 (ÄA) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu dem die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2016/BV/2258-05 (SN) vorlag, wurde zurückgezogen und durch Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2258-06 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und SPD ersetzt.

 

- vorliegende Änderungsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung dazu: siehe Tagesordnung, TOP 9.3

 

 

Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2258 bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 1. März 2017.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen

 

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Anlagen zur Vorlage