24.01.2017 - 6.1 Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Jäger: Der Bauausschuss empfiehlt keine Zustimmung – begründet wird die Ablehnung des Ortsbeirates mit den erhöhten Abgaben für die Bürger.

 

Frau Höhne vom Sachgebiet Controlling erläutert grundlegende

Eckpunkte aus dem Haushaltssicherungskonzept (HASIKO):

  • die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes ist vom Land vorgegeben;
  • das HASIKO ist auf den Haushaltsplan 2018 aufgesetzt und Bestandteil dessen
  • Die Kassenkredite haben sich geändert
  • Zielstellung ist, den Schuldenabbau im Jahr 2019 zu beenden

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 (Anlage).

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

x

 

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Anlagen zur Vorlage