14.02.2017 - 9 Berichte der Ausschüsse

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur hat am 07.02.17 getagt.

Herr Drenkhahn hat das Protokoll der Sitzung dem OBR und dem OA übergeben.

Herr Küster möchte als neues Mitglied den Ausschuss unterstützen, er wird sich in der März Sitzung vorstellen.

Weitere Themen waren:

-          Zusammenarbeit mit dem Tourismusdirektor

-          Sicherheit an den Wanderwegen zwischen Wilhelmhöhe und der
Ferienanlage “Ostseeland“

-          Gestaltung Ortskern
 

Der Umweltausschuss hat getagt.

Herr Strenziok bittet zu prüfen, ob die Parkflächen auf dem Bürgersteig in der Fritz-Reuter-Str. 33 an der Hauswand zulässig sind. Gibt es Sondernutzungen oder Überfahrgenehmigungen? Anwesende bitten dies auch für die Anastasiastraße prüfen zu lassen.
 

Strukturausschuss, Herr Dr. Fischer hat getagt.

Zu folgenden Themen:

1. Verschwiegenheitspflichten im Ortsbeirat
Eine Auswertung der Ortsbeiratssatzung der HRO ergab (§ 11, Abs. 2, Satz 2 und 3 mit Verweis auf § 5 Abs. 7 Nr. 1), dass Ausschuss-Mitglieder ebenso wie OBR-Mitglieder der Verschwiegenheitspflicht gemäß Kommunalverfassung (KV M-V § 23 Abs. 6) unterliegen.

Der Strukturausschuss wurde entsprechend belehrt.

2. Werftbecken/Werftgelände
Der TOP diente der Vorbereitung des Fachforums am 31.01.2017 im TZW.

Es wird um Übergabe des ab der 8. KW avisierten Endkonzeptes an die Ausschüsse zur Erarbeitung einer Empfehlung an den OBR vor der März-Sitzung gebeten.

3. Zieldiskussion Strukturkonzept

 

Bauausschuss, Herr Pawelke hat am 10.02.17 zu folgenden Themen getagt:

-          Strukturentwicklung in Warnemünde

-          Hafenvarianten

-          Wie hängt es zusammen, dass der Bauausschuss nicht mehr Bauvorhaben im Vorfeld zur Einsicht bekommt.
 

Teilung eines Gewerbes (ehemals Penny) in zwei Gewerbeeinheiten. Wäscherei und Getränkemarkt und den damit verbundenen Umbau

Der Bauausschuss ist der Meinung, dass das beantragte Vorhaben durchaus einen angemessenen Anteil an der Versorgung der Warnemünder Bewohner hat. Die gewerbliche Nutzung im Objekt Rostocker Straße 3-4 erfüllt Versorgungsaufgaben und entspricht in der beantragten Form diese Aufgabe. Bauliche Veränderungen am äußeren Erscheinungsbild sind nicht auszumachen.

Der Bauausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat Zustimmung.

In seiner Beschlussfassung hat der Ortsbeirat sich an der Empfehlung des Bauausschusses orientiert.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Verkehrsausschuss hat am 17.01.2017 getagt. Ein Protokoll liegt vor.
 

Seniorenausschuss, Herr Döring hat am 01.02.2017 zu folgenden Themen getagt:

1. Auswertung Aktivitäten Monatsrückblick Januar 2017.
2. Ergänzungen zum Arbeitsplan I.-Quartal 2017. Weitere Vorschläge!
3. 2. Seniorentag 2017, Stand der Vorbereitung.
4. Informationen aus dem Ortsbeirat und dem Seniorenbeirat der HRO

Herr Döring, bittet um Abstimmung zum folgen Antrag des Ausschusses an den Oberbürgermeister.

Antrag

Der Seniorenausschuss Warnemünde/ Diedrichshagen stellt den Antrag auf Finanzierungsbeteiligung des 2. Seniorentages im Juni 2017. Dieser Antrag erfolgt auf der Basis der Ortsbeiratssatzung vom 25. März 2014 gemäß § 5 Absatz (4) im Ausschuss einen Antrag zu stellen, der die Sicherung durch Zuwendung in Höhe von insgesamt 800 € begründet.

Begründung:

Der zum Ortsbeirat gehörende Seniorenausschuss hat als gemeinnütziger Ausschuss des Ortsbeirates keinerlei finanzielle Zuwendungen oder Entschädigungen zu erwarten.

Erfahrungen aus dem Jahr 2016 haben gezeigt, dass die Organisation zur Vorbereitung und

Durchführung so einer Veranstaltung ohne SBZ und gemeinnütziger Trägerschaft kaum eine

begründete Chance für zu erwartende Beteiligungen von ca.150 Gästen und 50 Veranstaltern zu erwarten ist.

Mögliche Zuwendungen werden zu folgenden Kosten eingesetzt:

1. Saalmiete des Kurhauses Warnemünde ca. 500,00 €

2. Anerkennungsaufwendungen Kinderchor ca. 50,00 €

3. Trachtengruppe Warnemünde- Anerkennung ca. 100,00 €

4. Chor der Volkssolidarität Rostock ca. 80,00 €

4. Regie- und Technikkosten ca. 70,00 €

Als gemeinnütziger Verein wird die KGA "Am Moor Warnemünde e.V." die finanzielle und steuerliche Umsetzung übernehmen.

Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmen zu, dass der Antrag, durch das Ortsamt, beim Oberbürgermeister eingereicht wird.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: