13.12.2016 - 5.4 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Tei...

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
 

Die Fraktion der SPD hat heute ihren Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2261-01 (ÄA)
zurückgezogen.
 

Eine detaillierte Übersicht der Zahlungen 2015 und 2016 wurde den Hauptausschussmitgliedern per Mail im Vorfeld der Sitzung zugesandt.

                                                                      (Anlage: Übersicht)

Auf Bitte von Frau Dr. Bachmann sagt Herr Methling zu, die „Funktionsstudie gesellschaftlicher Zweckbau im Stadthafen (Maritimes Zentrum)“ und die „Ideenskizzen als Vorarbeitung zur Erstellung eines städtebaulichen Konzeptes für die Einordnung des gesellschaftlichen Zweckbaus im Stadthafen“ nach Fertigstellung den Fraktionen zu Verfügung zu stellen.
 

Herr Sens kommt.

Beschluss:

Die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen in Höhe von 208.781,24 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56255010 Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen - städtebauliche Planung, Landschaftsplanung, 51102.76255010 Auszahlungen für die Erstellung von Bebauungs-plänen - städtebauliche Planung, Landschaftsplanung, wird erteilt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 208.781,24 EUR durch Erträge/Einzahlungen in den Produktsachkonten 42402.44290020/64290020 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von sonstigen - Betriebskosten Vorjahre.

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis: